Europa in der Verantwortung – die neuen US-Strategiepapiere

Nachdem die USA den Irakkrieg (mehr oder weniger „erfolgreich“) beendet haben und auch der „Kampf gegen den Terror“ in Afghanistan kurz- oder zumindestens mittelfristig abgeschlossen werden wird, widmen sich die USA der neuen Weltmacht China un dem Paszifischen Raum.

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„Die Zeit“ hat in der Ausgabe 04/12 einen Artikel zum aktuellen Strategiepapier „Sustaining U. S. Global Leadership: Priorities for 21st Century Defense“ veröffentlicht, der die Position und Rolle Europas (und vorallem Deutschlands) in der weltweiten Sicherheitspolitik damit klar werden lässt.

Es wird zum teilweisen Truppenabzug aus Deutschland/Europa kommen (Grafenwöhr/Baumholder) und wir Europäer müssen mit den kommenden Sicherheitslagen in unserer Nachbarschaft nun selbstverantwortlich umgehen. Die „NATO-Lybien-Unterstützung“ hat gezeigt, dass die USA kein großes Interesse mehr daran hat, Konflikte für andere auszutragen und hat versucht die Führung abzugeben (was mehr oder weniger gelungen ist).

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Nebenbei bemerkt wird die USA ihre Militärausgaben (im Europäischen Raum; im Kampf gegen den Terror) merklich herunterfahren und mehr in Spezialeinheiten, „Cyber-War“ und neueste Technologien (Unbemannte Aufklärungs- und Kampfdrohnen aller Art) investieren.

Der Strategiewechsel wurde länger angekündigt und war vorhersehbar (Afghanistan-Provinzaufteilung, Lybien, …). Die Bundeswehr und Europa ist aber bis heute nicht in der Lage selbstständig Krieg zu führen.

Die Zukunft stimmt hoffnungsvoller, wenn man Projekte wie „Galileo“, den A400M oder „European Battlegroups“ betrachtet. Bisher ist von der Leistungsfähigkeit der Ausrüstung oder der gemeinsamen Militärischen Zusammenarbeit aber wenig bis gar nichts zu sehen. Deutschland schafft es nicht mal noch eine minimale Helikopter Transportkapazität für ihren Nordafghanischen Aufgabenbereich zu stellen. Faktisch kämpfen auch hier die Amerikaner die Kämpfe.

Natürlich ist ein Militärbudget im Haushalt alles andere als sexy – und ungewollt. Man hatte nun aber gut 10 Jahre Zeit dafür zu sorgen, dass die Kapazitäten vorhanden sind. Nur wenige Politiker hierzulande haben dies erkannt.

Die Deutsche Politik und auch Europa muss sich entscheiden.

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